Stichsäge

Schweizer Patent · CH691763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691763
Anmeldenummer
CH000286/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1996
Veröffentlicht
15.10.2001
Erteilt
15.10.2001
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 49/16 (2006.01)
B27B 19/09 (2006.01)
B23D 51/02 (2006.01)
Priorität
DE 195 13 077.4 07.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 15.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.