Transportvorrichtung
Schweizer Patent · CH691769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691769
- Anmeldenummer
- CH001167/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.1996
- Veröffentlicht
- 15.10.2001
- Erteilt
- 15.10.2001
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61B 9/00 (2006.01)B63H 15/00 (2006.01)B63B 38/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 15.05.2007
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ACD Engineering AG, Ingenieurbüro für Maschinenbau, Thunstrasse 15, 3612 Steffisburg → ACD Engineering AG, Ingenieurbüro für Maschinenbau, Bösbachstrasse 16, 3612 Steffisburg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.