Transportvorrichtung

Schweizer Patent · CH691769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691769
Anmeldenummer
CH001167/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1996
Veröffentlicht
15.10.2001
Erteilt
15.10.2001
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61B 9/00 (2006.01)
B63H 15/00 (2006.01)
B63B 38/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 15.05.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    ACD Engineering AG, Ingenieurbüro für Maschinenbau, Thunstrasse 15, 3612 Steffisburg → ACD Engineering AG, Ingenieurbüro für Maschinenbau, Bösbachstrasse 16, 3612 Steffisburg

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  3. 15.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.