Fahrstuhl eines Treppenliftes

Schweizer Patent · CH691773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691773
Anmeldenummer
CH002658/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1996
Veröffentlicht
15.10.2001
Erteilt
15.10.2001
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 9/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Rigert AG, Treppenlifte

Eichlihalde 1, 6405 Immensee

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalt Willi Luchs

Oberwilstrasse 41, 6037 Root

Erfinderin/Erfinder

Peter Hafner

6410 Goldau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.