Stichsäge

Schweizer Patent · CH691796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691796
Anmeldenummer
CH003265/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1995
Veröffentlicht
31.10.2001
Erteilt
31.10.2001
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 49/08 (2006.01)
B27B 19/09 (2006.01)
Priorität
DE 29501454 01.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

Postfach 632, 4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Hans Kaiser

3297 Leuzigen

Beat Käch

4528 Zuchwil

Paul Stoos

4534 Flumenthal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.