Fahrradständer

Schweizer Patent · CH691801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691801
Anmeldenummer
CH003172/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1996
Veröffentlicht
31.10.2001
Erteilt
31.10.2001
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62H 3/08 (2006.01)
B62H 3/10 (2006.01)
B62H 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 30.04.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Max Hug, Bundesstrasse 7, 6003 Luzern → Martin Burch, Habermattweg 11, 6010 Kriens

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Martin Burch

6010 Kriens

Erfinderin/Erfinder

Max Hug

6003 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.