Grippervorschubmodul
Schweizer Patent · CH691872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691872
- Anmeldenummer
- CH001503/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.1996
- Veröffentlicht
- 15.11.2001
- Erteilt
- 15.11.2001
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21D 9/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 06.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich → Ritscher & Seifert, Pestalozzistrasse 2, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2013
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.