Pressringvorrichtung
Schweizer Patent · CH691878 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691878
- Anmeldenummer
- CH001962/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1996
- Veröffentlicht
- 15.11.2001
- Erteilt
- 15.11.2001
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/02 (2006.01)E03B 7/04 (2006.01)H02G 3/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.