Flächenelastischer Schwingboden
Schweizer Patent · CH691907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691907
- Anmeldenummer
- CH002044/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1996
- Veröffentlicht
- 30.11.2001
- Erteilt
- 30.11.2001
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 195 32 606.7 04.09.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 30.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Peter Hamberger
83071 Rosenheim/Stephanskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.