Seilverbindung mit einer Feder

Schweizer Patent · CH691909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691909
Anmeldenummer
CH000803/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1997
Veröffentlicht
30.11.2001
Erteilt
30.11.2001
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 7/06 (2006.01)
D07B 1/16 (2006.01)
A47L 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 01.03.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014

  3. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.