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Schweizer Patent · CH691923 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691923
Anmeldenummer
CH001266/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1996
Veröffentlicht
30.11.2001
Erteilt
30.11.2001
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/14 (2006.01)
H02G 3/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 30.11.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Göhner Merkur AG, Freiestrasse 204, 8032 Zürich → UBS AG, Aeschenvorstadt 1, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  3. 30.11.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    UBS AG, Aeschenvorstadt 1, 4051 Basel → Comparo AG, Industriestrasse 13c, 6302 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  4. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.