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Schweizer Patent · CH691923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691923
- Anmeldenummer
- CH001266/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.1996
- Veröffentlicht
- 30.11.2001
- Erteilt
- 30.11.2001
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 3/14 (2006.01)H02G 3/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 30.11.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Göhner Merkur AG, Freiestrasse 204, 8032 Zürich → UBS AG, Aeschenvorstadt 1, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 30.11.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- UBS AG, Aeschenvorstadt 1, 4051 Basel → Comparo AG, Industriestrasse 13c, 6302 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 30.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.