Zusammenklappbarer Roller
Schweizer Patent · CH691952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691952
- Anmeldenummer
- CH001558/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.1997
- Veröffentlicht
- 14.12.2001
- Erteilt
- 14.12.2001
- Gelöscht
- 11.05.2005
- Grund
- Verzicht
- IPC-Klassen
- A63C 17/26 (2006.01)B62K 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.