Zusammenklappbarer Roller

Schweizer Patent · CH691952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691952
Anmeldenummer
CH001558/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1997
Veröffentlicht
14.12.2001
Erteilt
14.12.2001
Gelöscht
11.05.2005
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
A63C 17/26 (2006.01)
B62K 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.