Kunststoff-Flasche

Schweizer Patent · CH691965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691965
Anmeldenummer
CH000749/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.1997
Veröffentlicht
14.12.2001
Erteilt
14.12.2001
Gelöscht
22.01.2002
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
B65D 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.