Frischluft-Abzweigung
Schweizer Patent · CH692004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692004
- Anmeldenummer
- CH000660/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2001
- Veröffentlicht
- 28.12.2001
- Erteilt
- 31.12.2001
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23J 13/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 665/2000 17.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 28.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolfgang Ley
42897 Remscheid, DE
Ralf Prescha
42659 Solingen, DE
Ewald Schmitz
42853 Remscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.