Objet décoratif

Schweizer Patent · CH692017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692017
Anmeldenummer
CH001311/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1999
Veröffentlicht
15.01.2002
Erteilt
15.01.2002
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 15/00 (2006.01)
G04B 47/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 14.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georges R. Charbonnier, avenue de Miremont 11, 1206 Genève → Henri Dietlin, Bld St-Georges 72, Case postale 5714, 1211 Genève 11

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  3. 15.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.