Zusammensteckbares Möbel aus Blech

Schweizer Patent · CH692019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692019
Anmeldenummer
CH003364/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1995
Veröffentlicht
15.01.2002
Erteilt
15.01.2002
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 47/02 (2006.01)
A47B 57/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 15.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Benjamin Theiler

8004 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Benjamin Theiler

8004 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.