Schiebewand
Schweizer Patent · CH692052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692052
- Anmeldenummer
- CH000063/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.1997
- Veröffentlicht
- 15.01.2002
- Erteilt
- 15.01.2002
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/01 (2006.01)E06B 3/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 15.01.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Bischof AG, Industrie Hegi, 9425 Thal → Dorma Türautomatik AG, Industrie Hegi, 9425 Thal
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.