Hydrostatisches Gelenk
Schweizer Patent · CH692055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692055
- Anmeldenummer
- CH001022/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.1997
- Veröffentlicht
- 15.01.2002
- Erteilt
- 15.01.2002
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 11/06 (2006.01)F16C 32/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dr. Oliver Zirn
78628 Rottweil, DE
Guido Baldini
6916 Grancia
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.