Klammer
Schweizer Patent · CH692085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692085
- Anmeldenummer
- CH001714/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1997
- Veröffentlicht
- 31.01.2002
- Erteilt
- 31.01.2002
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 67/04 (2006.01)B65H 20/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rauch, Martin
3415 Hasle-Rüeggsau
Jensen, Jörn Munch
3006 Bern
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.