Sitzmöbel

Schweizer Patent · CH692099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692099
Anmeldenummer
CH002327/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1997
Veröffentlicht
15.02.2002
Erteilt
15.02.2002
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 17/04 (2006.01)
Priorität
DE 296 17 399.1 07.10.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Franz Woller

84416 Taufkirchen/Vils, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.