Süssware mit Verpackung
Schweizer Patent · CH692145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692145
- Anmeldenummer
- CH002493/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1997
- Veröffentlicht
- 28.02.2002
- Erteilt
- 28.02.2002
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 297 03 131.7 21.02.1997US 08/873,678 12.06.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 28.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ramòn Escolà Gallart
08190 Sant Cugat del Valles (Barcelona), ES
Ramòn Bayés Turull
8036 Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.