Saugorgan
Schweizer Patent · CH692146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692146
- Anmeldenummer
- CH002286/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.1996
- Veröffentlicht
- 28.02.2002
- Erteilt
- 28.02.2002
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 3/08 (2006.01)B65H 29/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 03203/95 13.11.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 15.02.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Ferag AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 28.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.