Rollstuhl und Sitzmodul für den Rollstuhl,

Schweizer Patent · CH692179 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692179
Anmeldenummer
CH001541/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1997
Veröffentlicht
15.03.2002
Erteilt
15.03.2002
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 30.04.2007

    Verpfändung eingetragen

    Pfandnehmer/in
    National City Bank, 1900 East Ninth Street, Cleveland, OH 44141-3484, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 15.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.