Mechanische Presse
Schweizer Patent · CH692188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692188
- Anmeldenummer
- CH001591/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1997
- Veröffentlicht
- 15.03.2002
- Erteilt
- 15.03.2002
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 15/00 (2006.01)F16F 15/10 (2006.01)
- Priorität
- US 08/693,895 05.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daniel A. Schoch
Minster, Ohio 45865, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.