Abdeckvorrichtung an einem Schwimmbecken

Schweizer Patent · CH692225 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692225
Anmeldenummer
CH000892/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1997
Veröffentlicht
28.03.2002
Erteilt
28.03.2002
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/08 (2006.01)
E04H 4/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 28.03.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Glatz AG, Neuhofstrasse 12, 8500 Frauenfeld → Glatz Pionier AG, Neuhofstrasse 12, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

  3. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Glatz Pionier AG

Neuhofstrasse 12, 8500 Frauenfeld

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kurt Frey

8500 Frauenfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.