Kreuzkopf

Schweizer Patent · CH692366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692366
Anmeldenummer
CH000433/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.1997
Veröffentlicht
15.05.2002
Erteilt
15.05.2002
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 10/60 (2006.01)
E21B 17/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Eisengiesserei Ed. Mezger AG

Fabrikstrasse 11, 3283 Kallnach

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Hugo Daxer

2575 Täuffelen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.