Steueranlage

Schweizer Patent · CH692372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692372
Anmeldenummer
CH000055/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1995
Veröffentlicht
15.05.2002
Erteilt
15.05.2002
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
G06F 3/00 (2006.01)
E05F 15/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.