Flexibler Bürstenkopf für eine Zahnbürste

Schweizer Patent · CH692376 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692376
Anmeldenummer
CH000090/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1998
Veröffentlicht
31.05.2002
Erteilt
31.05.2002
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 7/02 (2006.01)
A46B 9/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.