Spielzeug

Schweizer Patent · CH692380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692380
Anmeldenummer
CH001504/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.1997
Veröffentlicht
31.05.2002
Erteilt
31.05.2002
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
A63H 33/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Manfred Spitteler

4414 Füllinsdorf

Erfinderin/Erfinder

Manfred Spitteler

4414 Füllinsdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.