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Schweizer Patent · CH692433 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692433
Anmeldenummer
CH000877/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1998
Veröffentlicht
14.06.2002
Erteilt
14.06.2002
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 47/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 14.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Jürg B. Lumpert

8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Jürg B. Lumpert

8038 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.