Bodenmatte als Schmutzsperre für einen Gebäude-Eingang
Schweizer Patent · CH692442 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692442
- Anmeldenummer
- CH000637/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1998
- Veröffentlicht
- 28.06.2002
- Erteilt
- 28.06.2002
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 27/02 (2006.01)A47L 23/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 28.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.