Kaffeemaschine
Schweizer Patent · CH692443 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692443
- Anmeldenummer
- CH000169/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.1998
- Veröffentlicht
- 28.06.2002
- Erteilt
- 28.06.2002
- Gelöscht
- 31.01.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 28.06.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Arthur Schmed, Langrütistrasse 87, 8635 Oberdürnten → Fianara International B.V., Riverstaete Building, Amsteldijk 166, 1079 LH Amsterdam, Niederlande
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
- 28.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.