Stillstehende oder rotierende Werkzeugaufnahme

Schweizer Patent · CH692449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692449
Anmeldenummer
CH002621/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1997
Veröffentlicht
28.06.2002
Erteilt
28.06.2002
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/12 (2006.01)
B23B 29/04 (2006.01)
B23B 29/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 28.06.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Syntec Holding AG, Klosterfeldweg 7, 5608 Stetten → Syntronic AG, Klosterfeldweg 7, 5608 Stetten AG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

  3. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Willy Bütikofer

5610 Wohlen AG

Walter Hürbin

5225 Oberbözberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.