Programmgesteuerte Schleifmaschine

Schweizer Patent · CH692450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692450
Anmeldenummer
CH002782/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1997
Veröffentlicht
28.06.2002
Erteilt
28.06.2002
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 41/06 (2006.01)
B24B 51/00 (2006.01)
B24B 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 28.06.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Fritz Fahrni, Les Fornys, 1651 Villarvolard → Ewag AG, Industriestrasse 4, 4554 Etziken

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

  3. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Ewag AG

Industriestrasse 4, 4554 Etziken

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Keller & Partner, Patentanwälte AG

Keller & Partner Patentanwälte AG

Zeughausgasse 5 Postfach, 3000 Bern 7

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Fritz Fahrni

1651 Villarvolard

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.