Brennstoffeinspritzventil

Schweizer Patent · CH692460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692460
Anmeldenummer
CH000542/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1998
Veröffentlicht
28.06.2002
Erteilt
28.06.2002
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 69/46 (2006.01)
Priorität
DE 197 12 922.6 27.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REITER, Ferdinand

D-71706 Markgröningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.