Brennstoffeinspritzventil
Schweizer Patent · CH692460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692460
- Anmeldenummer
- CH000542/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.1998
- Veröffentlicht
- 28.06.2002
- Erteilt
- 28.06.2002
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 69/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 197 12 922.6 27.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 28.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REITER, Ferdinand
D-71706 Markgröningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.