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Schweizer Patent · CH692468 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692468
Anmeldenummer
CH002914/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1997
Veröffentlicht
15.07.2002
Erteilt
15.07.2002
Gelöscht
17.12.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

  2. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.