Steppdecke

Schweizer Patent · CH692471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692471
Anmeldenummer
CH000878/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1998
Veröffentlicht
15.07.2002
Erteilt
15.07.2002
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 14.03.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    BSS Thermo-Bettwaren AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein → Thermobalance AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  3. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Thermobalance AG

Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Ueli Wehrli

8260 Stein am Rhein

Verfügungsbeschränkung

Kantonsgericht Schaffhausen

8201 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.