Machine de moulage par étirage-soufflage
Schweizer Patent · CH692492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692492
- Anmeldenummer
- CH000710/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.1998
- Veröffentlicht
- 15.07.2002
- Erteilt
- 15.07.2002
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/78 (2006.01)B29C 49/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 15.12.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- TETRA PAK PLASTICS LTD (TETRA PAK PLASTICS SA), 2, chemin Louis Hubert, 1213 Petit-Lancy → BITS AB, Prostkvarnsgatan 10, 554 46 Jönköping, Schweden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.