Verbund-Formteil

Schweizer Patent · CH692579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692579
Anmeldenummer
CH000684/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1998
Veröffentlicht
15.08.2002
Erteilt
15.08.2002
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 14/24 (2006.01)
C03B 19/08 (2006.01)
E04B 1/74 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach → Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  3. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.