Verbund-Formteil
Schweizer Patent · CH692579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692579
- Anmeldenummer
- CH000684/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1998
- Veröffentlicht
- 15.08.2002
- Erteilt
- 15.08.2002
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 14/24 (2006.01)C03B 19/08 (2006.01)E04B 1/74 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach → Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 15.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.