Schloss

Schweizer Patent · CH692626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692626
Anmeldenummer
CH000115/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1997
Veröffentlicht
30.08.2002
Erteilt
30.08.2002
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 30.08.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Schlossfabrik Schulte & Co., Oberdorf 6, 8718 Schänis → STS Systemtechnik Schänis GmbH, 8718 Schänis

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  3. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

STS Systemtechnik Schänis GmbH

8718 Schänis

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Andreas Dintheer

8730 Uznach

Rudolf von Niederhäusern

8723 Rufi

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.