Regelarmatur

Schweizer Patent · CH692631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692631
Anmeldenummer
CH000032/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1998
Veröffentlicht
30.08.2002
Erteilt
30.08.2002
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 1/32 (2006.01)
F16K 3/30 (2006.01)
F16K 5/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.