Briefkastenanlage mit Werbeflächen

Schweizer Patent · CH692641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692641
Anmeldenummer
CH000438/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1998
Veröffentlicht
30.08.2002
Erteilt
30.08.2002
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 23/00 (2006.01)
A47G 29/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Hans Müller

3860 Meiringen

Vertretung

Keller & Partner, Patentanwälte AG

Keller & Partner Patentanwälte AG

Zeughausgasse 5 Postfach, 3000 Bern 7

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Hans Müller

3860 Meiringen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.