Schaltschrank

Schweizer Patent · CH692645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692645
Anmeldenummer
CH002851/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1997
Veröffentlicht
30.08.2002
Erteilt
30.08.2002
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/32 (2006.01)
H02B 1/42 (2006.01)
H02B 1/20 (2006.01)
Priorität
DE 196 51 837.7 13.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Markus Schwarz

9214 Kradolf

Paolo Pitta

8583 Sulgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.