Christbaumständer
Schweizer Patent · CH692648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692648
- Anmeldenummer
- CH000045/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.1998
- Veröffentlicht
- 13.09.2002
- Erteilt
- 13.09.2002
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 33/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 17.12.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- F. Häring - Stöckli, Gartenbau, Drosselweg 4, 4147 Aesch → Bärtschi Metallbearbeitung AG, Weidenring 32a, 4147 Aesch
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2011
- 13.01.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Louis Aeschbach, Schmiedgasse 4, 5734 Reinach → F. Häring - Stöckli, Gartenbau, Drosselweg 4, 4147 Aesch
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 13.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.