Kondomhalterung
Schweizer Patent · CH692651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692651
- Anmeldenummer
- CH002072/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.1997
- Veröffentlicht
- 13.09.2002
- Erteilt
- 13.09.2002
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 6/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 13.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Mark Maurice
Buckley, Flintshire CH7 3PG, GB
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.