Spindel für eine Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine
Schweizer Patent · CH692663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692663
- Anmeldenummer
- CH001083/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.1998
- Veröffentlicht
- 13.09.2002
- Erteilt
- 13.09.2002
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/02 (2006.01)D01H 7/04 (2006.01)D01H 9/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 197 23 944.7 06.06.1997DE 198 07 740.8 24.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hans Braxmeier
73079 Süssen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.