Gerät zum Halten eines Flügels eines Fensters

Schweizer Patent · CH692672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692672
Anmeldenummer
CH000993/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1998
Veröffentlicht
13.09.2002
Erteilt
13.09.2002
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 17/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 28.09.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 28.09.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Edgar Probst, Bodenmatt 351, 4323 Wallbach → Prowatec AG, Rudolf Bitter-Strasse 6, 4323 Wallbach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  4. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.