Gerät zum Halten eines Flügels eines Fensters
Schweizer Patent · CH692672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692672
- Anmeldenummer
- CH000993/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.1998
- Veröffentlicht
- 13.09.2002
- Erteilt
- 13.09.2002
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 17/54 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 28.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 28.09.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Edgar Probst, Bodenmatt 351, 4323 Wallbach → Prowatec AG, Rudolf Bitter-Strasse 6, 4323 Wallbach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.