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Schweizer Patent · CH692682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692682
Anmeldenummer
CH002342/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1997
Veröffentlicht
13.09.2002
Erteilt
13.09.2002
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/37 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

ENZ ELECTRONIC AG

ENZ-Electronic AG

Hoheggstrasse 11, 9056 Gais

Vertretung

Patentanwaltsbüro Sava V. Kulhavy & Co.

Kornhausstrasse 3 Postfach 1138, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Emil Enz

9056 Gais

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.