Vorschubwalze

Schweizer Patent · CH692693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692693
Anmeldenummer
CH001012/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1997
Veröffentlicht
30.09.2002
Erteilt
30.09.2002
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27C 1/12 (2006.01)
B27C 5/06 (2006.01)
B27B 25/02 (2006.01)
B65G 39/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 31.08.2006

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Rudolf Schmid AG, Morgenstrasse 128A, 3018 Bern → Rudolf Schmid AG, Maschinenbau, Freiburgstrasse 830, 3174 Thörishaus

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

  3. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.