Vorschubwalze
Schweizer Patent · CH692693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692693
- Anmeldenummer
- CH001012/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1997
- Veröffentlicht
- 30.09.2002
- Erteilt
- 30.09.2002
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27C 1/12 (2006.01)B27C 5/06 (2006.01)B27B 25/02 (2006.01)B65G 39/07 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 31.08.2006
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Rudolf Schmid AG, Morgenstrasse 128A, 3018 Bern → Rudolf Schmid AG, Maschinenbau, Freiburgstrasse 830, 3174 Thörishaus
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.