Saugkopf eines Staubsaugers
Schweizer Patent · CH692717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692717
- Anmeldenummer
- CH002651/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1997
- Veröffentlicht
- 15.10.2002
- Erteilt
- 15.10.2002
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 196 47 990.8 20.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Horst Dilger
D-51597 Morsbach, DE
Dieter Kaffenberger
D-51674 Wiehl, DE
Wilfried Krämer
51580 Reichshof, DE
Klaus-Dieter Riehl
57489 Drolshagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.