Rollstuhl

Schweizer Patent · CH692718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692718
Anmeldenummer
CH001542/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.1998
Veröffentlicht
15.10.2002
Erteilt
15.10.2002
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
B60G 3/14 (2006.01)
A61G 5/04 (2006.01)
B60K 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 15.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

SKS Roltec AG

SKS Rehab AG

Im Wyden, 8762 Schwanden GL

Erfinderin/Erfinder

Walter Zannier

8756 Mitlödi

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.